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2023 hat viele Änderungen mit sich gebracht, unter anderem wurden Sozialgeld und Arbeitslosengeld 2 durch das sogenannte Bürgergeld ersetzt. Was das genau bedeutet und was du zum Thema Bürgergeld wissen musst, erzählen wir dir hier.
Bürgergeld: Was ist das?
Das Bürgergeld hat seit dem 1. Januar 2023 die ursprüngliche Grundsicherung für Arbeitsuchende ersetzt. Die Idee dahinter blieb allerdings gleich: Mit dem Bürgergeld sollen grundsätzlich erwerbsfähige Menschen, die ihr Lebensunterhalt nicht selbst decken können, unterstützt werden. Dadurch soll ein menschenwürdiges Existenzminimum geschaffen werden. Außerdem soll für die Menschen der Zugang zum sozialen und kulturellen Leben ermöglicht werden.
Welche Bedingungen muss der Antragsteller erfüllen?
Da es sich beim Bürgergeld nicht um ein bedingungsloses Einkommen handelt, müssen bestimmte Voraussetzungen erfüllt werden. Zu den Voraussetzungen gehören:
- Hilfebedürftigkeit bei den Personen, die selbst nicht in der Lage sind, für den eigenen Lebensunterhalt zu sorgen
- Lebensmittelpunkt und Aufenthalt in Deutschland
- Grundsätzliche Erwerbstätigkeit, die Person muss also mindestens 15 Jahre alt sein und die Rentenzeit (in der Regel 67 Jahre) noch nicht erreicht haben
- Die Person soll dazu in der Lage sein, mindestens 3 Stunden am Tag arbeiten zu können
Auch ausländische Bürger, die in Deutschland wohnen, haben einen Anspruch auf Bürgergeld. Das geht allerdings nur, wenn eine Arbeitserlaubnis vorhanden ist und das Aufenthaltsrecht tatsächlich zwecks Arbeitssuche erteilt wurde.
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Wie hoch ist das Bürgergeld?
Wie hoch das Bürgergeld ist, hängt von deiner Lebenssituation ab. Ausschlaggebende Faktoren wären also die Mietkosten, Kosten für deinen Lebensunterhalt und die Ausgaben für die Versorgung der Personen, mit denen du eine Wohngemeinschaft bildest.
Hier sind die Regelsätze, die beim Bürgergeld vorgesehen sind:
Antrag
Hast du bereits im Jahr 2022 Leistungen vom Jobcenter bezogen, so musst du keinen neuen Antrag stellen. Lediglich kommen die Anträge auf Weiterbewilligung später hinzu. Die Anträge können sowohl schriftlich als auch online gestellt werden.
Ein Antrag auf Bürgergeld soll einfacher als der ursprüngliche Antrag auf Hartz 4 sein.
Auch ein formloser Antrag sollte möglich sein, allerdings wird die Behörde weitere Informationen haben wollen.
Eine rückwirkende Antragstellung soll zwar möglich sein, diese sollte aber möglichst vermieden werden. Du solltest also den Antrag rechtzeitig stellen.
Unterschied zu Arbeitslosengel 2 bzw. Hartz IV
Das Bürgergeld sieht höhere Regelsätze als Hartz 4 vor. Außerdem werden im ersten Jahr während der sogenannten Karenzzeit die Mietkosten und ein Teil der Heizkosten für dich übernommen.
Zudem kannst du mehr von deinem Ersparten behalten.
Bürgergeld und eine Steuererklärung
Wenn du über das ganze Jahr Bürgergeld beziehst, musst du in der Regel keine Steuererklärung abgeben. Hattest du aber Ausgaben für Bewerbungen, Fortbildungen oder Umschulungen, so wäre eine Steuererklärung von Vorteil.
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Autor: Diana Prosvirkina
Diana interessierte sich schon während ihres betriebswirtschaftlichen Studiums für Steuerthemen. Bei Ihrer ersten online Steuererklärung über eine Software fehlte ihr die persönliche Beratung. Sie musste sich selbst mit den Themen beschäftigen. Bei steuermachen fand sie den perfekten Ort, ihr Fachwissen zu teilen und Steuerpflichtigen eine digitale Steuererklärung mit individueller Beratung zu ermöglichen.
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Tobias Gußmann ist Fachanwalt für Steuerrecht und Mitbegründer der Fachanwaltskanzlei GBK LEGAL. Seine langjährigen Erfahrungen im Steuerrecht untermauern seine Expertise. Durch seinen Ehrgeiz und seiner Wissbegierde kennt er sich über alle aktuellen Gesetzesänderungen und Neuheiten bestens aus. Sein Fachwissen ist für jeden seiner Mandanten eine Bereicherung.
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Jemand bekommt im Rahmen einer Bedarfsgemeinschaft Bürgergeld für eine angemessene Wohnung. Ein Mitglied der Bedarfsgemeinschaft zieht aus, für den Rest der Bed. Gem. ist die Wohnung zu groß. Beginnt mit dem Auszug für die übrigen eine einjährige Karenzzeit?
Für einen freundlichen Hinweis vielen Dank!
K. M.