Jeder Mensch sollte in der Lage sein, ein Zuhause zu haben und gesund zu sein. Dafür muss eine finanzielle Grundlage existieren, die dir zu steht, um über die Runden zu kommen. In Deutschland gibt es das Existenzminimum. Es soll dir dabei helfen, deinen Lebensunterhalt zu bestreiten. Wir erklären dir hier, was du unter dem Begriff Existenzminimum verstehst.
Was ist das Existenzminimum?
Wie es der Name schon sagt, ist das Existenzminimum die Grundlage, die man benötigt, um den Lebensunterhalt zu bestreiten. Die Grundlage zur Berechnung dieses Minimums ist die Frage, was ein Mensch zum Leben benötigt. Wie viel das tatsächlich ist, ist allerdings nicht so einfach zu bestimmen. Volkswirtschaftlich gesehen, ist das Existenzminimum vom Lebensstandard, dem kulturellen, technischen und wirtschaftlichen Entwicklungen abhängig. Diesem Aspekt zufolge kann der notwendige Lohn auch in den einzelnen Ländern unterschiedlich sein.
Neben dem volkswirtschaftlichen ist auch der einkommensteuerrechtliche Ansatz wichtig. Hier hat das Bundesverfassungsgericht beschlossen, dass jedem Steuerpflichtigen, nachdem die Einkommensteuer abgezogen wurde, mindestens eine Grundlage zum Lebensunterhalt bleiben muss.
Was ist das physische Existenzminimum?
Das physische Existenzminimum beinhaltet materielle Mittel, welche die Bedürfnisse befriedigen sollen. Dazu gehören neben Kleidung auch Nahrung und eine Wohnung. Zudem soll die medizinische Versorgung im Notfall gesichert sein.
Was ist das soziokulturelle Existenzminimum?
Zu dem soziokulturellen Existenzminimum gehören immaterielle Güter, die sichergestellt sein sollen. Dabei soll die Teilhabe am kulturellem, sozialen aber auch politischem Leben jedem Bürger gesichert sein. Dies wird auch durch zahlreiche Gesetze festgelegt.
Was ist das steuerrechtliche Existenzminimum?
Als Arbeitnehmer beispielsweise erzielst du Einkommen aus nicht selbständiger Arbeit. Du bekommst eine Entlohnung für die geleistete Arbeit. Dein Arbeitnehmer übermittelt die Einkommensteuer an das Finanzamt. Durch eine Steuererklärung kannst du dir einen Teil deiner Einkommensteuer zurückholen. Das Existenzminimum ist dadurch gesichert, dass es eine Einkommensgrenze darstellt, bei der bedürftige Menschen, die weniger verdienen, keine Einkommensteuer bezahlen müssen. Dies wird auch Grundfreibetrag genannt, da auf dieses Einkommen keine Steuer anfällt.
Demnach ist das der Betrag, der für die Existenz eines jeden Menschen wichtig ist.
Wie hoch ist das Existenzminimum?
Die Lebenshaltungskosten sind zur Berechnung des Existenzminimums entscheidend. Dabei ist es wichtig, dass regelmäßig das Existenzminimum betrachtet und angepasst wird. Zur Berechnung des Existenzminimums ist der sozialhilferechtliche Mindestbedarf notwendig. Der notwendige Lebensunterhalt setzt sich gemäß SGB XII zusammen aus:
- Regelbedarf: Dabei sind die Nahrungsmittelleistungen sowie die Mittel für Körperpflege gemeint. Auch der Hausrat ist hier inbegriffen.
- Wohnraumkosten: Jeder Mensch sollte ein Zuhause haben. Für die Kosten des Wohnraums wird u.a. die Bruttokaltmiete betrachtet.
- Heizungs- und Warmwasserkosten
- Bildungs- und Teilhabeleistungen für Kinder: Hier sind die typischen Bedarfspositionen, wie Schulbedarf und Mitgliedschaften gemeint.
Erweiterungen wie der Versicherungsschutz bei Krankheitsfällen und Pflegefällen sind möglich.
Im Steuerrecht ist das Existenzminimum durch den Grundfreibetrag von 9.984 EUR gesichert. Dieser Betrag bleibt steuerfrei.
Was wird beim Existenzminimum nicht berücksichtigt?
Neben Zigaretten und Alkohol werden auch Kraftstoffe bei der Berechnung des Existenzminimums nicht berücksichtigt. Kosten für Glücksspiele und für Haustiere sind ebenfalls kein Bestandteil des Existenzminimums.
Welche Leistungen können dir zustehen?
Bist du erwerbstätig, erzielst allerdings niedrigere Einkünfte, so kannst du beispielsweise Wohngeld erhalten. Dieser Anspruch gilt jedoch nur, wenn du nicht bereits andere Leistungen beziehst.
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Tobias Gußmann ist Fachanwalt für Steuerrecht und Mitbegründer der Fachanwaltskanzlei GBK LEGAL. Seine langjährigen Erfahrungen im Steuerrecht untermauern seine Expertise. Durch seinen Ehrgeiz und seiner Wissbegierde kennt er sich über alle aktuellen Gesetzesänderungen und Neuheiten bestens aus. Sein Fachwissen ist für jeden seiner Mandanten eine Bereicherung.
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